| Fundstücke - Informationsfreiheit
eingeschränkt |
| Die Knute der Obrigkeit
2011 - 2018 Der Horrorfilm geht etwa so: Ehepaar kriegt Kind, läßt sich scheiden, Mutter kennt wen im Jugendamt, kriegt Sorgerecht, ist psychisch behindert aber juristisch begabt, Kind wird mehr und mehr verrückt, Vater rennt sich den Schädel ein, um zu helfen, sucht schließlich verzweifdelt die Öffentliochkeit, macht 2 Blogs
(hier
http://www.jugendamt-bonn-erfahrungsbericht.de/ und hier http://kleiner-muck-bonn-erfahrungsbericht.de )
- der Bürgermeister von Bonn greift mit gerichtlichen Mitteln ein - es hagelt Maulkörbe per Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Gerichtsverfahren, Kosten und Psycho Terror en gros .... und manch einer verdient ein paar zigtausend Euro an dem Unglück.
Einen detaillierten Überblick von dritter Seite - also ziemlich objektiv - kann man hier nachlesen.
Und das ganze ist kein Einzelfall, wie die Süddeutsche und andere berichten - zum Beispiel hier
|
Marcel Bartels "Mein Parteibuch" geschlossen
In der Praxis ist es für den normalen, engagierten Bürger
in Deutschland ziemlich unmöglich geworden, eine kritische oder
unabhängige Meinung zur Wirtschaft oder zu Politikern öffentlich
zu äussern. Ein beredtes Beispiel liefert die Schliessung von
Marcel Bartels "Mein Parteibuch". Traurig und lesenswert. Mehr Info |
|
| Charity Watch gibt auf Februar
2012
Stefan Loipfinger aus Rosenheim in Oberbayern hat vor vier Jahren
die Privatinitiative CharityWatch.de gegründet und eine Liste
von 122 Schwarzen Schafen der "Tut Gutes" Branche erstellt.
Nun wirft Loipfinger das Handtuch: >>> Mehr |
|
Buskeismus.de - Rolf Schaelicke - Gerichtsberichterstattung
unter schwerem Beschuss
Eine der wichtigsten Internet-Seiten zum Thema Äusserungsrecht
vor Gericht in Deutschland ist die Seite www.buskeismus.de von
Rolf Schaelicke.
Der Bürgerrechtler aus der ehemaligen
DDR muss teuer bezahlen dafür, dass er
seine versprochenen Grundrechte wahrnimmt.
Bisher (Nov. 2009) sind 47 Anträge
auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung
gegen ihn bzw. gegen seine Seite beantragt
worden.
41 Einstweilige Verfügungen wurden erlassen.
6 Anträge wurden zurückgewiesen.
Über 60.000 Euro musste Herr
Schaelicke bisher für die Verteidigug
seiner Rechte aufbringen. Die Verfahren sind
weitestgehend seit Jahren anhängig. Hier
berichtet er über den Stand der Dinge |
|
- Bleibt nur die Flucht ins Ausland ? (Nov.
08) Gomopa.net
"...In
Deutschland ist es einfach, Meinungen und Tatsachen mit Einstweiligen
Verfügungen aus dem Weg zu räumen..." Das wirtschaftskritische
Internet-Forum "Gomopa" hat auf die presserechtliche
Situation in Deutschland reagiert - mehr
Info
|
- Wird Meinungsfreiheit in Online-Foren
unmöglich? ( März 08 )
Obwohl das Landgericht Landshut
den wahren Tatsachenkern der Äusserung erkannte
verlangte es weitergehende Beweise - Bisher gilt die
Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (10.11.1998,
1 BvR 1531/96), nach der die "Anforderungen an
die Darlegungslast nicht zu Lasten der Meinungsfreiheit überspannt
werden" dürfen. Zur
vollständigen Pressemitteilung
|
- Blogbetreiber
reinlegen / Beispiel Niggemeier
Stefan
Niggemeier ist
als "Journalist des Jahres" wegen seines Mutes
zur freien Berichterstattung ausgezeichnet worden - Er hatte
in seinem Blog über
eine Maulkorbaktion berichtet, und wurde prompt selber mit einem
Maulkorb beehrt. Ort des Geschehens: das LG Hamburg --Mehr
Info
Die gleiche Firma ging auch erfolgreich gegen Marc Doehler
und seine kritische "Call TV" Berichterstattung vor Mehr
Info (Stand 2008)
|
- Euroweb
GmbH (Gf Geisler) versucht ( letztendlich vergeblich
- 2006), Kritik zu verbieten
Mehr
Info
|
