Der
Richter ist auch nur ein Mensch
Die geistge und materielle Unabhängigkeit des Richters ist für
ihn eine wesentliche Voraussetzung, objektiv zu urteilen. Aber auch
für den Rechtsuchenden ist die Gewissheit solcher Unabhängigkeit
unverzichtbar, denn sein Vertrauen auf eine objektive Rechtsprechung
stützt sich im wesentlichen auf diese Unabhängigkeit.
Sie ist ein wertvolles Gut, um das ein guter Richter täglich
neu kämpfen muss - denn sie ist durch private, menschliche und
allzu menschliche Vorlieben und Interessen bedroht. auch ein Richter
ist verführt, parteilich zu werden - auch ein Richter kennt
Sympathie und Antipathie, hat politische und soziale Vorlieben und
Eitelkeiten. Richter sind schliesslich auch Menschen.
Von daher hat es ein Richter von vornherein schwer, dass ihm seine
behauptete und verlangte Unparteilichkeit auch geglaubt wird. Vor
allem dann, wenn ein Rechtsuchender in einem Prozess unterliegt.
Die Unterstellung, dass ein Richter aufgrund privater Vorlieben ein
ungerechtes Urteil gefällt hat, bleibt jedoch meist eine leere
Unterstellung - unglaubwürdig, solange sie von der unterlegenen
Partei kommt und nicht konkret nachgewiesen werden kann.
Doch es häufen sich die Hinweise, dass Richter öfter fehltreten,
als ein Rechtsstaat tolerieren kann - und es wird zur Gewohnheit,
dass die Richter als "Götter in Schwarz"
sich gegenseitig schützen, wenn einer der ihren korrupt ist.
Und Korruption heisst nciht nur, dass man sich von Geld korrum,pieren
lässt, man kann sich auch von einer Geisnnung, einer Parteilichkeit,
einer Ideologie korrumpieren lassen. Bei Geld wird es nur besonders
deutlich.
OLG
Richter schon für 5000 Euro käuflich
! Ein Richter als Erpresser ! |
Die Unparteilichkeit
des RIchters darf nicht nur behauptet werden sondern muss glaubwürdig
sein.
Für die Glaubwürdigkeit eines Richters gibt es keine
Beweise - nur Indizien.
Wenn ein Richter private Vorlieben pflegt oder durch finanzielle
Interessen mit einer Interessengruppe verbunden ist, dann kann
man unterstellen, dass er in diesem Zusammenhang subjektiv beeinflusst
ist und nicht mehr objektiv urteilen kann. Denn das wäre
nur menschlich - und man sollte schliesslich von einem Richter
keine gottähnlichen Eigenschaften verlangen.
Längst haben die Lobbyisten mächtiger Verbände
und Interessengruppen gemerkt, dass hier ein Hintertürchen
geöffnet ist, um das Recht und die Richter in ihrem Sinne
zu beeinflussen. |
Mit Speck fängt
man Mäuse
Was wäre der richtige Speck für Richter ? Nein - keine
Geldbriefchen werden heimlich unter dem Tisch des Nobelrestaurants
verschoben. So billig ist unser Rechtssystem und ein hochrangiger
Richter nicht zu haben.
Geld ist sicher nicht falsch - aber auch nicht alles - auch die persönliche,
private Vertrautheit mit dem Rechtsuchenden, Sympathiewerbung in
der Sache, ist eine Form der Beeinflussung.
Hier greift der mächtige Lobbyist am besten zum Mittel
der Seminare - so bringt man die beiden Interessengruppen am
besten an einen Tisch - in entspannter Atmosphäre, in nobler
Umgebung, die Richter und die Anwälte einer Interessengruppe
können sich einmal so richtig aussprechen und kennenlernen
- und wenn man sich dann später einmal vor Gericht wiedersieht,
na, dann wird es schon nicht so ernst werden... |
Ist eine Justizreform nötig,
um die Unparteilichkeit der Richter besser zu gewährleisten
?
Unter http://www.eucars.de werden
die Schwächen des deutschen Justizsystems diskutiert.
Es hat sich eine breite basisdemokratische Aktionsgemeinschaft
gebildet, die für eine Justizreform kämpft. Hier ein Arbeitspapier
aus dem Jahr 2008
Ein zentrales Thema bei der Reform des Richteramtes ist die
Wahl / Auswahl der Richter. Auflistung
Einen Überblick über
die damit zusammenhängende Problematik gibt PD Dr. Kiener,
Uni Bern
Welche ethischen Anforderungen an einen Richter
zu stellen sind, welche Gefahren zu beachten sind, hat in England
ein Richterrat beschrieben: Guide
to judical conduct |
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