Rainer Speer
ist ein DDR Wende Produkt. Pünktlich war der gelernte Schlosser
zur Stelle, als es galt, in den letzten Tagen der DDR eine OST-SPD im
Bezirk Potsdam zu gründen. Seither wirkte er als Strippenzieher.
Er geriet in die Kritik wegen eines zu billigen Verkaufs von staatlichen
Immobilien ( Kasernen Gelände - die
Opposition vermutete Vetternwirtschaft, denn in das Geschäft soll
laut Berliner Morgenpost auch Thilo Steinbach involviert gewesen sein.
Steinbach ist Vorstandsmitglied des SV Babelsberg 03, und dessen Präsident
ist - sicher nicht zufällig - Rainer Speer. )
Die von Speer erreichten Veröffentlichungsverbote richteten sich gegen
Berichterstattungen, in denen davon die Rede war, dass Speer mit einer
staatlichen Bediensteten (seiner Angestellten) ein uneheliches
Kind gehabt haben soll. Die Mutter habe staatliche Hilfsleistungen dafür
bezogen, den leiblichen Vater nicht angegeben - und
nichtsdestotrotz nebenher von Speer Unterhaltszahlungen bekommen. So
etwas nennt man bei kleinen Leuten Sozialbetrug.
Derartige Manipulationen kosten den
Steuerzahlenr jährlich viele Millionen, aber Speer behauptete, das sei
seine Privatsache und liess entsprechende Beirchterstattung per Einstweilige
Verfügung verbieten. Weder Bild noch Spiegel durften darüber
berichten.
Ans Licht gekommen ist die Sache nach Speers Behauptungen durch ein Notebook,
das vor über einem Jahr (September 09) gestohlen wurde. Aus diesem Notebook
- so Speer - stamme das "Bild" Metrial.
| Speer dazu: |
"
Ich habe die mir bekannten journalistischen "Besitzer" des
Materials - nach deren Darstellung angeblich "Tausende von Dokumenten" -
aufgefordert, mich über die Herkunft und dessen Inhalt aufzuklären
und mir dieses Material rückstandslos herauszugeben...." |
Ganz so einfach mit den Maulkörben ist das dann doch nicht -
am 24.
09. 2010 ist der Maulkorb gerichtlcih aufgehoben worden - und Speer
ist zurückgetreten.
Bemerkenswert: Ein Innenminister - der Mann, der die Exekutive
befehligt, und so für die Einhaltung der Gesetze eine Schlüsselposition
innehat - versucht kritische Fragen der Medien bei Straftatverdacht
zu unterbinden.
Welcher
Angestellte - z. B. Kriminalbemater - unter Speers "Regierung" hätte
es bei so einem rigiden Herrn gewagt, objektiv zu untersuchen ?
Aber es geht noch weiter mit der Doppelzüngigkeit:
Speer erklärt,
dass die Daten manipuliert sein könnten und aus gestohlener Quelle stammen.
Statt aufzuklären und die Wahrheit zu sagen ruft er lieber: "Ich doch
nicht - der da ist der böse Bube" Und behauptet natürlich, dass
alles nicht stimmt. Tut ja jeder, der erwischt wird.
Komisch: Wenn der Staat gestohlene CDs kauft, weil er damit
Steuerbetrüger dingfest machen kann, ist das OK.
Wenn ein Journalist ihm zugespielte Daten aus gestohlener Quelle verwendet,
ist das kriminell ? Auch wenn es der Aufdeckung von Straftaten dient
?
Dazu Berichterstattung im Netz:
Taz - Stern - Spiegel
|
