Informations- und Meinungsfreiheit in Deutschland
   
 
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Artikel 5, Grundgesetz: "Eine Zensur findet nicht statt." Dieser Seite befasst sich mit Auseinandersetzungen um die Informations- und Meinungsfreiheit in Deutschland.
>>> Zum Nachrichten-Überblick / die Entwicklung der letzten Jahre
Internet oder Freiheit

2018, Januar "Die digitale Inquisition hat begonnen"
- So titelt die Süddeutsche heute: "Der Staatstrojaner ist im Einsatz: Jedwede Kommunikation steht jetzt unter der Kuratel des Staates, jedwede Intimität in Computern ist von Ermittlern einsehbar. Schranken, die es beim Lauschangriff noch gab, gibt es nicht mehr...." >>> Mehr Info
Der Spiegel" nennt die pressefeindlichsten Gerichte: Köln - Hamburg - Berlin: 2014, November Unter dem Titel "Köln nimmt das alles" - über die trickreichen Methoden der Presserechtler, mit denen diese unliebsame Berichterstattungen zu unterbinden pflegen. >>>  Mehr

Europäischer Gerichtshof verordnet: Links zu wahrheitsgemäßen Informationen können gesperrt werden. 2014, Mai Informationsverbote sind damit rechtmäßig .... Ein Urteil des EUGH (Europäischer Gerichtshof) hat Google verurteilt, Namen von Privatpersonen auf deren Verlangen zu löschen. Egal, ob die Nachricht wahr oder eine zulässige Meinungsäußerung ist ! >>> mehr

Aushöhlung des Informationsfreiheitsgesetzes durch "Sondergesetze" 2014 - März Bei Nacht und Nebel wurde am 14. Juni 2013 das Informationsfreiheitsgesetz entwertet - ausgerechnet der Bundesrechnungshof - welcher Transparenz in die Verwendung von Steuergeldern bringen soll - ist nun gehalten, keine Auskunft / Akteneinsicht mehr zu gewähren >>> Mehr Info
5 Tage Beugehaft für Redakteur Juni 2013: Weil er die Daten eines Users nicht an die Staatsanwaltschaft herausgab >>> Mehr Info
Hamburger Zensurgericht verurteilt Blogger wegen Verlinkung auf einen ZDF Beitrag - Mai 2012 >>> Mehr Info

Okt. 2011: BGH entscheidet: Deutsche Gerichte dürfen überall in der Welt verbieten     >>> Mehr

Anonymität und Freiheit

Sept: 2011: Innenminister Fredrichs will ein Verbot der Anonymität im Internet.  Jedermann soll sich auf "die Spielregeln der Verfassung" verlassen und identifizierbar sein.      >>> Mehr

Denn wer viel hat, hat auch die Macht !
Und wer die Macht hat, wer die Macht hat, hat das Recht !
Und wer das Recht hat, und wer das Recht hat, und wer das Recht
und wer das Recht und wer das Recht hat -

beugt es auch,
denn über allem herrscht Gewalt !

>>> hier der Text mit Musik
„Ist das Reich der Vorstellung erst revolutioniert, hält die Wirklichkeit nicht mehr stand.“ ( Hegel ) 
Das "Reich der Vorstellung" wird wesentlich geprägt durch Informationen und Meinungen - wer sie manipulieren kann, beherrscht die Wirklichkeit.
Das internet weiß noch mehr:
Informationsfreiheit: Ratgeber für Bürger und Journalisten erschienen: Das Recherchebüro Correctiv hat einen Ratgeber veröffentlicht, der erläutert, wie Bürger und Journalisten an Daten, Dokumente und Informationen kommen können. Hier zum >>> "Corrective-Blog"
Immer wieder lesenswert: der Blog der Sozialtheoristen - Meinungsfreiheit. Beobachtungen zum Zerfall einer Form >>>
Interessante Seite: >>> Rettet das Internet
Artikel 5 Grundgesetz
(Im Grundgesetz wird das beschrieben, was allgemein als "Die Menschenrechte" bezeichnet wird)

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. 

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. 

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung

Ergänzend dazu: GG Art 3(3)

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.