R e c h t u n d g e r e c h t i g k e i t . d e
Informations- und Meinungsfreiheit in Deutschland
 
Verbotene Metatags: Urteile, Schriftsätze, Argumente
Aktuelle Entwicklungen:

Am 09. 02. 2012 hat das OLG München das Urteil des LG aufgehoben. Namen und Marken dürfen zum Zweck der Information in Titeltags oder Metatags genannt werden. Die Urteilsbegründung wird demnächst hier veröffentlicht.
August 2011:
Namensnennung im Titeltag erlaubt ! Oliver Heller und die "Neue Branchenbuch AG" unterliegen in Düsseldorf. In einem Feststellungsverfahren erkennt das LG, daß auf dem Forum von antispam e.V. die Neue Branchenbuch AG sehr wohl im Titeltag genannt werden darf.
"Das Recht auf Meinungsfreiheit schützt auch das Recht des Äußernden, seinen Standpunkt möglichst wirkungsvoll zu vertreten (vgl. KG Berlin, Urteil v. 23.10.2001, 5 U 101/01).


LG / OLG Köln: Neue Branchenbuch AG läßt Namensnennung in Metatags verbieten

Umfangreiche Dokumentation des Verfahrens in Köln
LG + OLG Köln verbieten eienr Verbraucherschutz Seite die Nennung des Firmennamens einer dubiosen Adressbuchbetrug Firma.

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European Businessguide und Oliver Heller lassen Namensnennung in Metatags verbieten

Umfangreiche Dokumentation des Verfahrens in München
LG Mücnhen erläßt Einstweilige Verfügung und verbietet einer Informations-Seite die Nennung der mit Adressbuchbetrug befassten Firma in den Metatags.

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Die juristische Grundlage von Namensnennungs-Verboten
Die von Rechtsanwalt Neuwald in seinen Schriftsätzen zitierte Rechtsprechung im Zusammenhang mit Metatag Verboten bezieht sich auf unlauteren Wettbewerb - nicht auf die Verbreitung von Informationen. Leider folgen dieser Argumentation zur Zeit noch die Gerichte in Köln und Koblenz. München scheint eine Kehrtwende zu vollziehen.

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Warum gibt es eine Metatag Zensur
Warum die Nennung von Firmennamen und Markennamen in Metatags u.U. verboten ist

Missbräuchlich wurden Metatags früher gern zu unlauterem Wettbewerb genutzt. Google konnte durch Metatags beeinflußt werden. Eine nette Grundlage für arglistige Täuschung und den Verkauf von wertlosen Nachahmungsprodukten. Das ist Schnee von gestern. Heute benutzen Rechtsanwälte diese Argumente, um Informationen im Inetrnet zu unterdrücken

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Wie aus der Metatag Zensur ein Informationsverbot wird

Wenn eine Verbraucherschutz Internetseite den Namen einer dubiosen Firma oder ihres Betreibers in den Metatags / Tieltags aufführt, wird von der Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel auf der Grundlage des BGH Urteils abgemahnt und verklagt.

Wenn Informationen im Netz aufgrund technischer, formaljuristischer Verbote nicht mehr gefunden werden können, ist das gleichbedeutend mit einem totalen Informations-Verbot.

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Urteile, in denen ein Zensurverbot auf der Grundlage von "Namens- und Markenschutz" verneint wird

Sammlung von Urteilen, in denen die Nennung von Marken- Firmen- und Egennamen auf Seiten, die der Information und nicht dem Wettbewerb dienen, ausdrücklich erlaubt wird.

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Rechtsanwalt Neuwald und die Metatag Zensur

Als Anwalt der Metatag / Titeltag Verbote tritt Rechtsanwalt Philipp Neuwald (Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel, München) für den European Businessguide, die Neue Branchenbuch AG, Oliver Heller usw. auf.

>>> Mehr Infos zu den Hintergründen

Die Abmahn Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel

Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel ist bereits 2007 bekannt geworden mit "lukrativen" Massen-Abmahnungen in Sachen "Namensrechte"

mehr Info


 
Verbotene Metatags
Themenüberblick
LG + OLG Köln: Neue Branchenbuch AG
läßt Namensnennung in Titeltags auf Metatag Grundlage verbieten
LG München erläßt Einstweilige Verfügung
wegen der Nennung von European Businessguide und Oliver Heller in den Metatags
Die juristische Grundlage
von Namensnennungs-Verboten
Urteile, in denen ein Zensurverbot wegen Namens- und Markenschutz abgelehnt wird
Warum gibt es eine Metatag Zensur
Wie aus der Metatag Zensur ein Informationsverbot wird

Hintergründe "Verbotene Metatags"
Rechtsanwalt Neuwald und die Metatag Zensur
Die Abmahn Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel



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