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Das Indische Räderwerk

Eine Reise-Geschichte
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Die Kinderkönigin beim Karneval in Yukatan, Mexiko
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Strassenkinder in Indien
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Indien: wenn ich einmal tot bin
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Vorgeschichte dieser Info Seite
Ich bin Journalist und betreib eine Filmproduktion für Dokumentarfilme. Ergo-Film.
Daher bin ich auch in verschiedenen Adressbüchern und Medienhandbüchern eingetragen. Von diesen - seriösen - Verlagen wird regelmässig nachgefragt, ob die Daten noch korrekt sind und dies wird gewöhnlich per Unterschrift bestätigt.

Diese Sitte machten sich Geschäftsleute zunutze, um ähnliche Formulare zu verschicken - in denen aber auf der Rückseite oder unauffällig unter "ferner liefen" die vermeintliche Überprüfung als Auftrag bezeichnet und dafür ein horrender Preis verlangt wurde.

Darauf bin ich hereingefallen. Ich habe dann im Jahr 2001 eine Info Seite über die betrügerischen Methoden der sog. "Online" Verlage unter  http://www.ergo-film.de/6-Online/online.html eingerichtet.

Eine Info Seite über Adressbuchbetrug - das ärgerte die "Unterschriften-Erschleicher" natürlich heftig. Solche Informationen sind äußerst geschäftsschädigend.
Die auf das Formular hereingefallenen "Kunden" ließen sich auf einmal nicht mehr so gut einschüchtern, wurden gar frech, nannten diese ehrenhaften Geschäftsleute sogar "Betrüger" und "Abzocker".

Im Internet tauchten immer mehr Kritiker auf.  Da mußte dringend etwas unternommen werden. Und es wurde etwas unternommen.

Abmahnungen wurden verschickt und Einstweilige Verfügungen erlassen. Streitwerte mit mehreren hunderttausend Euro - das kann einen normalen Bürger ganz schön erschrecken.

Dahinter stand das Kalkül, daß ich - statt die Rechtskosten zu riskieren - lieber die kleinere Kröte schlucken würde und die Abmahnung unterschreiben würdee. Und auf mein Recht zur freien Meinungsäußerung im Internet fürderhin verzichten würde.

Aber ich habe mich - bis 2005 - gewehrt.
Ich habe auf diesen Seiten Urteile aufgeführt, welche bestätigen, dass das Recht auf freie Meinungsäusserung in unserer Gesellschaft ein hohes Gut ist, das von unseren Gerichten entsprechend verteidigt wird.
Die Urteile sind ein Mutmacher für all jene, welche bereit sind, sich gesellschaftlich zu engagieren.

Es muss aber auch darauf hingewiesen werden, dass nicht alle Richter und Gerichte das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung so grundrechtlich interpretieren, wie es in den hier aufgeführten Urteilen den Anschein haben könnte.

Das Recht auf freie Meinungsäusserung ist ein sehr zerbrechliches Gut und wer sich öffentlich äussert geht durchaus auch in unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft ein erhebliches - und sogar existentielles Risiko ein. Das habe ich damals nicht geahnt.

Wenn man sein Grundrecht auf freie Meinungsäusserung schützen und wahrnehmen will, sollte man folgendes bedenken:

1. Wer kein Geld hat kann Prozeßkostenhilfe beantragen.

2. Nicht jede Abmahnung führt zwangsläufig zu einer Einstweiligen Verfügung. Die meisten sind Schreckschüsse. Die Richter wissen um das Recht eines jeden auf freie Meinungsäußerung und weigern sich auch bei offensichtlich falschen Forderungen, eine Einstweilige Verfügung als Maulkorb zu erlassen.

3. Wenn eine Einstweilige Verfügung erlassen wird, sollte man schnell Widerspruch einlegen, da innerhalb von 2 - 4 Wochen ein Kostenfestsetzugnsbeschluß erwirkt werden kann und man dann erst einmal die Kosten für die Einstweilige Verfügung (Gerichtskosten + gegnerischer Anwalt) bezahlen muß.

Hat man schnell genug Einspruch eingelegt wird grundsätzlich Vollstreckungsaufschub gewährt (muss beantragt werden) und sehr zügig ein mündlicher Gerichtstermin anberaumt. Wird dann die Einstweilige Verfügung zurückgenommen - was bei einer Meinungsäusserung, die begründbar ist, mit hoher Wahrscheinlichkeit der Fall ist, hält sich der finanzielle Schaden in Grenzen.

Nennen Sie Ross und Reiter - informieren Sie andere Betroffene, tragen Sie dazu bei, dass die Freie Meinungsäusserung und die Informationsfreiheit in unserer Gesellschaft keine leeren Versprechungen werden.

Michael Plümpe