R e c h t u n d g e r e c h t i g k e i t . d e
Informations- und Meinungsfreiheit in Deutschland
 
Verbotene Metatags: Urteile, Schriftsätze, Argumente
LG + OLG Köln:
Neue Branchenbuch AG läßt Namensnennung in Metatags verbieten

Auch das LG Köln erliess eine Einstweilige Verfügung auf Antrag von Ra Neuwald. Im Auftrag von Hellers "Neue Branchenbuch AG". Und diese Einstweilige Verfügung wurde vom LG nach einem Widerspruch bestätigt.

Können Metatags und Titeltags rechtlich das gleiche sein ?

Eine Infoseite zum Thema Adressbuchbetrug hatte die Fa Neue Branchenbuch AG im Titeltag (NICHT im Metatag) aufgeführt.

(Die Neue Branchenbuch AG ist eine Adressbuch Firma, die Oliver Heller gehört und die wegen dubioser Geschäftsmethoden im Internet heftig kritisiert wurde. (2009).

In dem Urteil (>>> )  meint das Gericht, es handele sich um eine Manipulation Googles, wenn in den Metatags der Firmenname genannt werde.

Besonders zynisch geht das Gericht mit dem Anspruch der Öffentlcihkeit auf Information um. Denn nur Information,d ie auch gefunden werden kann, ist ja Information. Ein Metatag Verbot sollte aber ausdrücklich dem Zweck dienen, daß die Information nicht mehr so passend zur Firma gelistet wird bei Google. Doch das, meinte das Gericht, hat überhaupt nichts mit dem Recht auf Informations- und Meinungsfreiheit zu tun.

Zitat:aus dem Urteil

"... dem Verantwortlcihen der Seite "www.gegenjustizunrecht.ru" bleibt es unbenommen, seine Meinung in zulässiger und sachlicher Form zu äussern, ohne das Ergebnis der Suchmschiene Google durch Programmierung des durch § 5 MarkenG geschützten Firmennamens der Antragstellerin als Metatag im Quellcode zu manipulieren..."

Dass jede Information auch das Recht hat, möglichst effizient im Internet präsentiert zu werden - also auch richtig für Suchmaschienen aufbereitet werden muss - ist von dem Gericht also nicht berücksichtigt worden.
Wegen dieses Verfahrens drohen nun Peter Niehenke
über 3 Monate Haft (50.000,00 Euro oder 100 Tage)
Info hier

Verbotene Metatags - Namens- und Markenschutz als Vorwand für Äusserungsverbote

>   Der Münchner Metatag Prozess 
>   Das Titeltag Verbotsverfahren der Neue Branchenbuch AG in Köln
>   Die juristische Grundlage  
>   Die Hintergrundgeschichte zu den Metatag Verfahren der Neue Branchenbuch AG

Positive Urteile, welche Namensnnennung in den Metatags für informelle Seiten erlauben


 
Verbotene Metatags
Themenüberblick
LG + OLG Köln: Neue Branchenbuch AG
läßt Namensnennung in Titeltags auf Metatag Grundlage verbieten
LG München erläßt Einstweilige Verfügung
wegen der Nennung von European Businessguide und Oliver Heller in den Metatags
Die juristische Grundlage
von Namensnennungs-Verboten
Urteile, in denen ein Zensurverbot wegen Namens- und Markenschutz abgelehnt wird
Warum gibt es eine Metatag Zensur
Wie aus der Metatag Zensur ein Informationsverbot wird

Hintergründe "Verbotene Metatags"
Rechtsanwalt Neuwald und die Metatag Zensur
Die Abmahn Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel



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