R e c h t u n d g e r e c h t i g k e i t . d e
Informations- und Meinungsfreiheit in Deutschland
 
Verbotene Metatags: Urteile, Schriftsätze, Argumente
Dokumentation: Das Münchner Metatag Verbot
Oliver Heller und seine Firma "European Businessguide" liessen bei kritischer Berichterstattung gerne die Nennung ihrer Namen in den Metatags verbieten
Am 09. 02. 2012 hat das OLG München das Urteil des LG aufgehoben. Namen und Marken dürfen zum Zweck der Information in Titeltags oder Metatags genannt werden. Die Urteilsbegründung wird demnächst hier veröffentlicht.

1. Das Einstweilige Verfügungsverfahren

09-08-19-Abmahng.pdf
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09-08-17-EV-Antragsbegruendung.pdf

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--09-08-30-ev-lg-mue-4-hk-o-15584_09.pdf
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09-08-17-EV-Antragsbegruendung-Anlagen.pdf

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09-08-30-Erlass der Einstw. Verfügung - Lg-mue-4-hk-o-15584_09.pdf
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09-10-08-Widerspruch durch RA Lankes.pdf

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09-10-16-Zustaendigkeits-Ruege-Ra Lankes.pdf
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09-10-26-Käger-Erwiderung.pdf
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09-10-27-Kläger-Erwiderung-zur-pressesache.pdf
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09-11-03-Schriftsatz-Ra-Lankes-Erw-auf-Kläger.pdf
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09-11-12-protokoll+Verfügungsbeschluss.pdf

2. Das Hauptsacheverfahren beim LG München

2010-07-27-Klage-Ra_Neuwald.pdf
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2010-09-10-klageerwiderung-Ra-Lankes.pdf
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2010-10-04-Ablehnung-Verweisung-Pressekammer.pdf
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-nach diversen weiteren Schriftsätzen dieses Urteil:
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2011-05-25-Urteil+begruendung.pdf

Das dann erfreulicherweise vom OLG als völlig inkompetent aufgehoben wurde

 
Verbotene Metatags
Themenüberblick
LG + OLG Köln: Neue Branchenbuch AG
läßt Namensnennung in Titeltags auf Metatag Grundlage verbieten
LG München erläßt Einstweilige Verfügung
wegen der Nennung von European Businessguide und Oliver Heller in den Metatags
Die juristische Grundlage
von Namensnennungs-Verboten
Urteile, in denen ein Zensurverbot wegen Namens- und Markenschutz abgelehnt wird
Warum gibt es eine Metatag Zensur
Wie aus der Metatag Zensur ein Informationsverbot wird

Hintergründe "Verbotene Metatags"
Rechtsanwalt Neuwald und die Metatag Zensur
Die Abmahn Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel



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