Gebühren Kritiker Schmidt muß ins Gefängnis wegen Beleidigung
R e c h t u n d g e r e c h t i g k e i t . d e
Informations- und Meinungsfreiheit in Deutschland
 
Fallsammlung   /   Gefängnis für Worte   >>> Zur Startseite
ARD / SWR schickt Gebühren Kritiker 45 Tage wegen Beleidigung in's Gefängnis
-
(2010)  SWR lehnte einem Hartz-4 Empfänger den Gebühren - Erlaß ab - „Sie sind ja keine Behörde sondern ein privater Erpresserverein ohne jeglicher Rechte“ schrieb der daraufhin in einer e-mail. Dafür wurde er zu 45 Tagen Gefängnis verurteilt (weil er 450,00 Euro nicht zahlen konnte) ....
-
Herr Schmidt ist aufgrund einer genetischen Erkrankung arbeitsunfähig und bezieht daher Hartz 4. Als die GEZ seine bisherige Befreiung von den Gebühren aufhob, schrieb er erbost an den Mitarbeiter der GEZ die oben zitierten Worte.

Die Aufhebung der Gebührenbefreiung wurde damit begründet, daß selbst ein geringes Einkommen nach der Neufassung des Rudnfunkgebührenstaatsvertrages keinen Befreiungsgrund mehr darstellt. Mit anderen Worten, selbst ein völlig mittelloser Bürger muß dennoch Rundfunkgebühren zahlen.

Der Hergang der ganzen Geschichte wird hier ausführlich geschildert
Falls auch diese Seite zensiert werden sollte hier eine Archivkopie
Man sollte dazu wissen, dass Gebührenbeauftragte von eingetriebenen Nachzahlungen 40% plus Boni abbekommen (zusammen bis zu ca. 50%) oder keinen Cent erhalten, wenn sie keine Beute machen (Mehr im Netz)

 

 
11 Jahre Haft in China,
nur 17 Monate in Deutschland
(Niehenke)
außer bei Holocaust Leugnung (12 Jahre )
Urteil gegen Liu Xiaobo: " Elf Jahre Haft für das freie Wort" Ein Kommentar von Andreas Lorenz, Peking

"Wir sollten damit aufhören, Worte zu kriminalisieren." So steht es in der Charta 08, einem Manifest chinesischer Regierungskritiker - doch Chinas Mächtige sehen das anders: Worte sind für sie gefährlich, freie Meinungsäußerung bedroht ihre Macht und ihre Privilegien.
Wenn Bürger Behörden und Politiker kritisieren......ist die Vorgehensweise in China zweifelsohne härter als in Deutschland

.....z.B. statt mehrjähriger Haftstrafe "nur" 11 Monate Ordnungshaft ......Fall Niehenke

....oder die Anordnung von Ordnungshaft im Eilverfahren und ohne Beweiserhebung durch ein deutsches Gericht..... Quelle


... mal was anderes ...
 

 
Kamera, Schnitt, Postproduktion, DVD Mastering
ergo-film.de

Dokumentarfilme - Filme aus der anderen Welt online
ergofilm.com

Sprecherliste - eine kostenlose Hörkartei für Filmemacher
sprecher-liste.de

 
Dokumentarfilme -
Filme aus der anderen Welt - online
 

Rockmusik zur Wendezeit
Herbst in Peking

   
 

Das Indische Räderwerk

Eine Reise-Geschichte
den ganzen Film online sehen

   
 

Enstation Tirunelveli
Strassenkinder in Indien
den ganzen Film online sehen
   
 


Which Time I'm Dead

Indien: wenn ich einmal tot bin
den ganzen Film online sehen

   
 

Viva Mierva

Die Kinderkönigin beim Karneval in Yukatan, Mexiko
den ganzen Film online sehen

   
 
Zeitgeister - Deutschland life

Kontakt    |   Impressum