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Der Richter ist auch nur ein Mensch

Die geistge und materielle Unabhängigkeit des Richters ist für ihn eine wesentliche Voraussetzung, objektiv zu urteilen. Aber auch für den Rechtsuchenden ist die Gewissheit solcher Unabhängigkeit unverzichtbar, denn sein Vertrauen auf eine objektive Rechtsprechung stützt sich im wesentlichen auf diese Unabhängigkeit.
Sie ist ein wertvolles Gut, um das ein guter Richter täglich neu kämpfen muss - denn sie ist durch private, menschliche und allzu menschliche Vorlieben und Interessen bedroht. auch ein Richter ist verführt, parteilich zu werden - auch ein Richter kennt Sympathie und Antipathie, hat politische und soziale Vorlieben und Eitelkeiten. Richter sind schliesslich auch Menschen.

Von daher hat es ein Richter von vornherein schwer, dass ihm seine behauptete und verlangte Unparteilichkeit auch geglaubt wird. Vor allem dann, wenn ein Rechtsuchender in einem Prozess unterliegt.

Die Unterstellung, dass ein Richter aufgrund privater Vorlieben ein ungerechtes Urteil gefällt hat, bleibt jedoch meist eine leere Unterstellung - unglaubwürdig, solange sie von der unterlegenen Partei kommt und nicht konkret nachgewiesen werden kann.

Doch es häufen sich die Hinweise, dass Richter öfter fehltreten, als ein Rechtsstaat tolerieren kann - und es wird zur Gewohnheit, dass die Richter als "Götter in Schwarz" sich gegenseitig schützen, wenn einer der ihren korrupt ist. Und Korruption heisst nciht nur, dass man sich von Geld korrum,pieren lässt, man kann sich auch von einer Geisnnung, einer Parteilichkeit, einer Ideologie korrumpieren lassen. Bei Geld wird es nur besonders deutlich.

OLG Richter schon für 5000 Euro käuflich ! Ein Richter als Erpresser ! 

Die Unparteilichkeit des RIchters darf nicht nur behauptet werden sondern muss glaubwürdig sein.

Für die Glaubwürdigkeit eines Richters gibt es keine Beweise - nur Indizien.

Wenn ein Richter private Vorlieben pflegt oder durch finanzielle Interessen mit einer Interessengruppe verbunden ist, dann kann man unterstellen, dass er in diesem Zusammenhang subjektiv beeinflusst ist und nicht mehr objektiv urteilen kann. Denn das wäre nur menschlich - und man sollte schliesslich von einem Richter keine gottähnlichen Eigenschaften verlangen.

Längst haben die Lobbyisten mächtiger Verbände und Interessengruppen gemerkt, dass hier ein Hintertürchen geöffnet ist, um das Recht und die Richter in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Mit Speck fängt man Mäuse

Was wäre der richtige Speck für Richter ? Nein - keine Geldbriefchen werden heimlich unter dem Tisch des Nobelrestaurants verschoben.  So billig ist unser Rechtssystem und ein hochrangiger Richter nicht zu haben.

Geld ist sicher nicht falsch - aber auch nicht alles - auch die persönliche, private Vertrautheit mit dem Rechtsuchenden, Sympathiewerbung in der Sache, ist eine Form der Beeinflussung.

Hier greift der mächtige Lobbyist am besten zum Mittel der Seminare - so bringt man die beiden Interessengruppen am besten an einen Tisch - in entspannter Atmosphäre, in nobler Umgebung, die Richter und die Anwälte einer Interessengruppe können sich einmal so richtig aussprechen und kennenlernen - und wenn man sich dann später einmal vor Gericht wiedersieht, na, dann wird es schon nicht so ernst werden...


Ist eine Justizreform nötig, um die Unparteilichkeit der Richter besser zu gewährleisten ?

Unter http://www.eucars.de werden die Schwächen des deutschen Justizsystems diskutiert.

Es hat sich eine breite basisdemokratische Aktionsgemeinschaft gebildet, die für eine Justizreform kämpft. Hier ein Arbeitspapier aus dem Jahr 2008

Ein zentrales Thema bei der Reform des Richteramtes ist die Wahl / Auswahl der Richter. Auflistung
Einen Überblick über die damit zusammenhängende Problematik gibt PD Dr. Kiener, Uni Bern

Welche ethischen Anforderungen an einen Richter zu stellen sind, welche Gefahren zu beachten sind, hat in England ein Richterrat beschrieben: Guide to judical conduct