Informations- und Meinungsfreiheit in Deutschland
 

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"Fibel, Fibel"
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Which Time I'm Dead

wenn ich einmal tot bin


Endstation Tirunelveli
Weggelaufene Kinder


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Die Kinderkönigin beim Karneval in Yukatan, Mexiko

 

Passend zum Thema: "Dummschwätzer"
Bundesverfassungsgericht:: 5. Dezember 2008 – 1 BvR 1318/07
Bezeichnung als "Dummschwätzer" nicht zwingend eine Beleidigung
Mehr Info

"Ehrenschutz" gegen "Meinungsfreiheit"
oder: Die Unerträglichkeit einer freien Gesellschaft

Knapp 20 % aller Gerichtsverfahren in Deutschland werden wegen Beleidigung geführt.
Während in England Beleidigung so gut wie gar nicht gerichtlich vorkommt , steigt die Zahl der Verfahren in Deutschland beständig - knapp 180.000 Verfahren in 2005.


Die deutsche Rechts-Spezialität, durch welche die Persönlichkeitsrechte mit einem Schutz vor Beleidigung verbunden sind, führt dazu, dass kritische Äusserungen regelmässig als "beleidigend" angegriffen werden.

Wenn angegriffen, muss der Kritiker erst einmal nachweisen, dass alles Hand und Fuss hat - und wehe, eine nebensächliche Kleinigkeit stimmt nicht.
Dann wird das möglicherweise als unwahre Tatsachenbehauptung geahndet - aber in Wirklichkeit wird damit natürlich die Kritik an der Person oder Sache bestraft.

Der BGH hat solche Urteile oft korrigiert - aber welcher normale Bürger kann sich den Gang bis zum BGH leisten ?

Beleidigung als deutsche Spezialität im Rechtswesen hat eine äusserst unrühmliche Vergangenheit.

Jeder kennt die Geschichten, wie zu Kaisers Zeiten Duelle auf Leben und Tod wegen einer "Formalbeleidigung" geführt werden konnten - und es dauerte lange, bis dieser "Mord - Sport" von der grünen Wiese im Morgengrauen auf die Gerichtshöfe verlagert wurde.
Und nun hat diese Sportart als "law hunting"  im Heute eine neue Heimat gefunden.

Zu Hitlers Zeiten war "Beleidigung" ein wilkommenes, wesentliches Konzept der Einschüchterung und Machterhaltung. Erinnert sei an den Fall Erich Knauf, der wegen eines Hitlerwitzes hingerichtet wurde.

Die Kommission für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat längst erkannt, dass "Beleidigungsgesetze" für Diktaturen und Terrorregime ein wichtiges Instrument darstellen, um die demokratischen Grundrechte auszuhebeln. Ist Deutschland in Sachen Menschnrechte auf Abwegen ?

"Gesetze gegen Rufmord und Beleidigung werden oft verteidigt mit der Begründung, dass sie nötig seien, um den Missbrauch der Meinungsfreiheit zu verhindern. Diese Gesetze entsprechen aber nicht den Normen der OSZE und ihr Gebrauch beweist die Verletzung des fundamentalen Rechts auf freie Rede" (aus dem Memorandum der Kommission für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vom 12. Mai 2002) - mehr von der OSZE

Die deutschen Gesetzgeber kümmert dies wenig.  Ein ganzes Bündel von Beleidigungsparagraphen schützt die Ehre - die des Staates, des Präsidenten, der Beamten und Politiker, der dubiosen Kaufleute und die von Herrn Jedermann.

Die Beleidigungsparagraphen sind dabei vor allem den zweifelhaften Elementen in Wirtschaft, Verwaltung und Justiz sehr nützlich - denn diese Gesetze sind perfekt geeignet, um einem Bürger, der seine eigene Sicht auf die Dinge hat, einen Maulkorb zu verpassen.  Ein Überblick mit Beispielen


Passend zum Thema: "Beleidigte Richter"

Auch der Justizapparat besteht nur aus Menschen - manchmal "Gottseidank", manchmal "leider" - doch weher, wenn Richter sich beleidigt fühlen - siehe: Sensibelchen in schwarzen Roben   -   (Archivkopie April 08 )